Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen aus dem Onlineshop zwischen Domax Deutschland UG, Ehrenbergstr. 23, 14195 Berlin, USt-IdNr (VAT-UE): DE295684303, E-Mail: info@dmxsystem.com, Telefonnummer: +49 1767 9072971 (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) und dem Kunden für alle Leistungen aus vorgenannter Geschäftsbeziehung.
2. Technische Anforderungen
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Um die Website und den Online-Shop ordnungsgemäß nutzen zu können, müssen die folgenden Voraussetzungen erfüllt sein:
- Besitz eines Datenkommunikationsgeräts (Computer, Smartphone, Tablet usw.), auf dem ein Internetbrowser installiert ist, der gemäß den Empfehlungen des Herstellers korrekt konfiguriert ist, um die Website empfangen können.;
- Zugang zum Internet;
- eine aktive E-Mail Adresse;
- ein Programm zur Anzeige von Dateien im PDF-Format.
- Die Verfügbarkeit der Website kann von dem Gerät, mit dem der Kunde den Internetzugang betreibt, den vom Kunden gehaltenen Datenübertragungspaketen, den zur Internetnutzung und zur elektronischen Kommunikation verwendeten Programmen abhängen.
- Der Verkäufer ist kein Internet-Provider oder Anbieter anderer öffentlich zugänglicher Telekommunikationsdienste. Der Kunde muss sich selbst Zugang zu einem Computerarbeitsplatz oder einem anderen Endgerät sichern, über das die Funktionalität der Website genutzt werden kann.
- Um die Sicherheit der Kommunikation zu gewährleisten, hat der Verkäufer technische und organisatorische Maßnahmen zu ergreifen, die zu dem Grad der Bedrohung der Sicherheit der Website angemessen sind.
- Der Verkäufer informiert den Kunden auf dessen Wunsch in einer von ihm gewählten Form über spezifische Risiken, die mit der Nutzung von elektronisch erbrachten Dienstleistungen verbunden sind.
- Die Website verwendet Cookies, um Informationen im Zusammenhang mit der Nutzung der Website durch den Kunden zu sammeln. Detaillierte Informationen zu den auf der Website verwendeten Cookies befinden sich in der Datenschutzrichtlinie und der Cookie-Richtlinie.
3. Vertragsabschluss
- Die im Onlineshop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote des Verkäufers zum Vertragsabschluss dar. Sie stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden dar.
- Der Kunde kann die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor Absenden seiner verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzt. Indem der Kunde die gewünschten Waren durch Klicken auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ bestellt, gibt er ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
- Ein Fernabsatzvertrag kommt nicht bereits mit dem Absenden der Bestellung durch den Kunden zustande. Nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigung über den Zugang der Bestellung beim Verkäufer („Zugangsbestätigung“).
- Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung ausdrücklich annimmt. Die Annahme der Bestellung bestätigt zugleich den Abschluss des Vertrags („Vertragsannahme“).
- Können wir Ihr Angebot nicht annehmen, werden Sie anstelle der Annahme der Bestellung informiert, dass das Produkt nicht verfügbar ist. Ihre bereits erbrachten Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.
- Wir speichern den Vertragstext. Ihre Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhalten Sie per E-Mail. Auf Wunsch stellen wir Ihnen eine Kopie der Bestelldaten zur Verfügung.
4. Widerrufsrecht
- Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
- Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Kaufvertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die wir getrennt an Sie geliefert haben, beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
- Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Domax, Einbecker Straße 37, 37154 Northeim, Telefon: +49 1767 9072971, E-Mail: info@dmxsystem.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
- Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
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Ab dem 19. Juni 2026 stellt der Verkäufer dem Verbraucher bei Fernabsatzverträgen, die über den Online-Shop abgeschlossen werden, die Möglichkeit zur Verfügung, den Vertrag auch über eine leicht zugängliche Widerrufsfunktion zu widerrufen. Diese Funktion steht während der gesamten Widerrufsfrist zur Verfügung, ist deutlich mit der Aufschrift „Vertrag widerrufen“ oder einer anderen gleichwertigen, eindeutigen Formulierung gekennzeichnet und an hervorgehobener Stelle sowie leicht zugänglich platziert.
Diese Funktion ist auf der Website des Shops unter Rücktrittsformular verfügbar.
Diese Funktion ermöglicht die Abgabe einer Widerrufserklärung sowie die Übermittlung oder Bestätigung von Daten zur Identifizierung des Verbrauchers, des Vertrags sowie des Kommunikationsmittels zur Bestätigung des Widerrufs.
Nach dem Ausfüllen der Erklärung kann der Verbraucher diese über eine Bestätigungsfunktion übermitteln, die mit „Widerruf bestätigen“ oder einer gleichwertigen Formulierung gekennzeichnet ist.
Der Verkäufer übermittelt dem Verbraucher unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger eine Bestätigung über den Eingang der Erklärung, die deren Inhalt sowie Datum und Uhrzeit der Abgabe enthält.
Die Abgabe der Erklärung über diese Funktion vor Ablauf der Widerrufsfrist gilt als wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
5. Folgen des Widerrufs
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DMB Domax
Fuchsbäumer Weg 8, 37154 NortheimWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich aber spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist, zurückzuzahlen.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
- Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
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Rückgabeadressen:
DMB Domax
Fuchsbäumer Weg 8, 37154 Northeim
- Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
- Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
6. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
- Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
- Verträge zur Lieferung von Waren oder zur Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, mit Anteilen an offenen Investmentvermögen im Sinne von § 1 Absatz 4 des Kapitalanlagegesetzbuchs und mit anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten,
- Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht,
- Verträge, die im Rahmen einer Vermarktungsform geschlossen werden, bei der der Unternehmer Verbrauchern, die persönlich anwesend sind oder denen diese Möglichkeit gewährt wird, Waren oder Dienstleistungen anbietet, und zwar in einem vom Versteigerer durchgeführten, auf konkurrierenden Geboten basierenden transparenten Verfahren, bei dem der Bieter, der den Zuschlag erhalten hat, zum Erwerb der Waren oder Dienstleistungen verpflichtet ist (öffentlich zugängliche Versteigerung),
- Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden,
- Verträge zur Erbringung von Wett- und Lotteriedienstleistungen, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat oder der Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurde.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. Diese Funktion ist auf der Website des Shops unter Rücktrittsformular verfügbar.)
An
DMB Domax
Fuchsbäumer Weg 8, 37154 Northeim,
Telefon: +49 1767 9072971
E-Mail: info@dmxsystem.com
Rückgabeadressen:
DMB Domax
Fuchsbäumer Weg 8, 37154 Northeim
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):
Bestellt am (*): ___________________________________________
Erhalten am (*): ___________________________________________
Name des/der Verbraucher(s): ___________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ___________________________________________
Datum: ___________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) [Falls Widerruf nicht per E-Mail erfolgt]
___________________________________________
(*) Unzutreffendes bitte streichen.
7. Preise/Zahlungsbedingungen
- Bei den im Onlineshop des Verkäufers genannten Preisen handelt es sich um Endpreise (inkl. MwSt).
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Der Verkäufer bietet die folgenden Zahlungsarten an:
- PayPal
- Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 5 Tagen ab Erhalt der Auftragsbestätigung zu leisten. Erfolgt die Zahlung nicht fristgerecht, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, was die Stornierung der Bestellung zur Folge hat.
- Im Falle der Ankündigung einer Preisermäßigung informiert der Verkäufer über den niedrigsten Preis der Ware innerhalb der letzten 30 Tage vor der Preisermäßigung.
8. Lieferung und Versandbedingungen
- Die Lieferzeit hängt von der Verfügbarkeit des Produkts auf Lager ab. Für jedes Produkt gibt es Informationen zur voraussichtlichen Lieferzeit.
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Der Verkäufer bietet die folgenden Lieferformen an:
- DHL – Lieferung nach Hause
- DHL – Paketshop
- DHL – Abholstation
- GLS – Lieferung nach Hause
- GLS – Abholstation / Paketshop
- Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands. Eine Lieferung in andere Länder der Europäischen Union ist nur nach vorheriger individueller Vereinbarung mit dem Verkäufer möglich.
- Sollten Umstände eintreten, die die Einhaltung der Versandfrist verhindern, verpflichtet sich der Verkäufer, den Kunden unverzüglich unter Angabe des Grundes für die Lieferverzögerung und des voraussichtlichen Liefertermins zu informieren.
- Für die Erfüllung des Vertrages stellt der Verkäufer dem Kunden eine elektronische Rechnung (E-Rechnung) aus. Die Rechnung wird im Kundenkonto hinterlegt und zusätzlich per E-Mail an die dem Verkäufer bei der Registrierung des Kundenkontos im Online-Shop oder bei der Bestellung mitgeteilte E-Mail-Adresse des Kunden versandt. Auf Wunsch des Kunden kann die Rechnung ausgedruckt und in Papierform der gelieferten Bestellung beigefügt werden.
9. Umfang der über die Website erbrachten Dienstleistungen
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Die Website ermöglicht es dem Kunden, die folgenden elektronisch bereitgestellten Dienstleistungen zu nutzen:
- Registrierung und Einloggen in das Kundenkonto,
- Zugriff auf das Konto durch den registrierten Kunden,
- Verwaltung der bei der Registrierung und Nutzung des Kontos angegebenen persönlichen Daten,
- Einholung von Informationen über die im Internetshop angebotenen Waren,
- Bestellungen von im Internetshop angebotenen Waren,
- Abschluss eines Vertrages über den Internetshop,
- Speicherung von Informationen über getätigte Transaktionen (abgeschlossene Verträge),
- Zugang zu elektronischen Rechnungen über ein registriertes Konto,
- Bestellung eines Newsletter-Dienstes über die Website,
- Veröffentlichung von Meinungen über die auf der Website angebotenen Waren und Dienstleistungen.
- Die Zustimmung zu diesen Bedingungen wird bei der Registrierung des Kontos oder beim Abschluss eines Vertrages ohne Registrierung erteilt. Die im vorstehenden Satz genannte Zustimmung ist gleichbedeutend mit der vollständigen Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Die Verträge werden in deutscher Sprache abgeschlossen und erfüllt.
- Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bestimmte Dienstleistungen oder Funktionen der Website aus beliebigen Gründen zurückzuziehen oder zu ändern, sowie den Betrieb der Website vorübergehend einzustellen, z.B. aufgrund von Wartungsarbeiten, die mit der Änderung der Website-Dienste verbunden sind, worüber er die Kunden jedes Mal informieren wird.
- Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die technische Art und Weise der Erbringung von Dienstleistungen oder die Funktionalität der Website entsprechend dem Umfang und den Bedingungen, die sich aus seinen technischen Möglichkeiten ergeben, zu ändern, ohne die Qualität der Dienstleistungen oder der Funktionalität zu verschlechtern und ohne den Umfang der Rechte und Pflichten der Parteien zu beeinträchtigen.
- Die Website ermöglicht die Nutzung der Dienste und die Erteilung von Aufträgen 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche, ausgenommen Zeiten technischer Unterbrechungen und Wartungsarbeiten. Eventuelle technische Unterbrechungen und Wartungsarbeiten werden so weit wie möglich in den Nachtstunden durchgeführt. Die Startseite der Website enthält jeweils Informationen über geplante Unterbrechungen der Website.
10. Registrierung eines Kontos
- Bei der Registrierung eines Kontos auf der Website ist der Kunde verpflichtet, wahrheitsgemäße und aktuelle Daten anzugeben, die nicht irreführend sind und nicht die Rechte Dritter verletzen. Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, wenn er Daten angibt, die nicht den Bedingungen des vorstehenden Satzes entsprechen.
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Um ein Konto auf der Website zu registrieren, ist der Kunde verpflichtet:
- das elektronische Anmeldeformular auszufüllen und dabei folgende Angaben zu machen: Vor- und Nachname, Adresse, E-Mail-Adresse und Passwort;
- die Datenschutzrichtlinie und die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu lesen;
- zur Akzeptanz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung;
- klicken auf die Schaltfläche "ein Konto erstellen".
- Bei der Registrierung des Kontos kann der Kunde (optional) zustimmen, kommerzielle Informationen des Verkäufers auf elektronischem Wege (Mailing) zu Marketingzwecken zu erhalten.
- Zum Zeitpunkt der Registrierung des Kundenkontos wird zwischen den Parteien ein Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege im Sinne des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) geschlossen. Der Vertrag bezieht sich auf die Möglichkeit, die über die Website angebotenen Dienstleistungen zu nutzen, und sieht keine Zahlungen vor. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Kunden jederzeit durch Löschung des Kontos gekündigt werden.
- Der Kunde haftet für den Inhalt der von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten und für deren nachträgliche Änderung sowie für eine etwaige Verletzung von Rechten Dritter im Zusammenhang mit den eingegebenen Daten.
11. Löschung des Kundenkontos
- Der Kunde kann jederzeit und aus beliebigen Gründen sein Konto auf der Website löschen, indem er eine E-Mail an die Adresse des Verkäufers info@dmxsystem.com schickt.
- Der Verkäufer kann das Konto des Kunden im Falle der Beendigung der Erbringung von Dienstleistungen löschen. Die Löschung des Kundenkontos erfolgt mit einer Frist von 1 Monat auf der Grundlage einer Erklärung des Verkäufers in Form einer Nachricht , die an die im Kundenkonto angegebene E-Mail-Adresse des Kunden gesendet wird.
- Die Löschung des Kundenkontos ist gleichbedeutend mit der Beendigung des Vertrags über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege.
12. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
13. Transportschäden
Werden die Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, reklamieren Sie solche Schäden bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
14. Rechte an geistigem Eigentum
- Die Inhalte und die Struktur der Website sind durch das Recht des geistigen Eigentums geschützt.
- Alle auf der Website verfügbaren Inhalte insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Fotos, Videos, Logos, Marken, Software und Datenbanken stehen dem Verkäufer oder seinen Lizenzgebern zu und sind urheberrechtlich, markenrechtlich oder nach sonstigen Rechten des geistigen Eigentums geschützt.
- Die Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung oder sonstige Nutzung dieser Inhalte - ganz oder in Teilen - ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers untersagt, soweit sie über den nach anwendbarem Recht zulässigen persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch hinausgeht.
- Der Umfang des Schutzes sowie zulässige Nutzungen richten sich nach den jeweils anwendbaren nationalen und unionsrechtlichen Vorschriften, insbesondere nach den umgesetzten Richtlinien der Europäischen Union zum Urheberrecht und zum Schutz des geistigen Eigentums.
15. Gewährleistung
- Soweit nicht gesetzlich zwingend anders bestimmt, beginnen Gewährleistungsfristen aller Art spätestens mit Lieferung bzw. Erbringung der Leistung beim Kunden.
- Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
- Der Kunde hat dem Verkäufer die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben.
- Gewährleistungsansprüche können innerhalb von 24 Monaten nach Gefahrübergang geltend gemacht werden.
- Im Falle der Ersatzlieferung hat der Kunde die mangelhafte Ware nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben.
- Der Verkäufer ist unbeschadet der Bestimmungen des § 275 Abs. 2 und 3 BGB berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Kosten der Nacherfüllung den Wert der Ware, wäre sie mangelfrei, übersteigen oder die Kosten der Nacherfüllung den Betrag übersteigen, um den der Mangel den Wert der Ware mindert oder die andere als die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung günstiger ist und für den Kunden keine erheblichen Nachteile bedeutet. Der Gewährleistungsanspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung. Ist auch die andere Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, kann der Verkäufer die Nacherfüllung insgesamt verweigern.
- Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung sind ausgeschlossen, wenn der Mangel auf vom Kunden zu vertretende unsachgemäße Behandlung, Transport oder Montage, trotz mangelfreier Montageanleitung, zurückzuführen ist. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Leistungen von Fremdfirmen, die der Kunde beauftragt hat. Eine Haftung ist insbesondere für solche Schäden ausgeschlossen, die durch unsachgemäße Montage, trotz mangelfreier Montageanleitung, verursacht worden sind.
- Ansprüche des Kunden wegen Mängeln, die durch natürliche Abnutzung, unsachgemäßen Gebrauch oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind, sind ausgeschlossen.
16. Haftung
- Bei Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Verkäufers verursacht wurden, haftet der Verkäufer in voller Höhe. Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. Kardinalpflicht) haftet der Verkäufer nur für den Ersatz des typischen und vorhersehbaren Schadens.
- Die gesetzliche Haftung bei Verletzung des Lebens oder der Gesundheit, bei Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
17. Newsletter
- Der Verkäufer bietet den Kunden einen elektronisch erbrachten Dienst an, der in der Zusendung eines Newsletters besteht.
- Die Dienstleistung des Newsletters besteht darin, dass der Verkäufer an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse kostenlos Informationen mit Inhalten, die mit der Tätigkeit des Verkäufers zusammenhängen, einschließlich kommerzieller Informationen versendet.
- Der Kunde kann sich über die Website für den Newsletter-Dienst anmelden. Das Abonnement des Newsletters ist gleichbedeutend mit der Zustimmung zur Verarbeitung personenbezogener Daten für den Empfang des Newsletters.
- Die grafischen Elemente und der Inhalt der Nachrichten, die im Rahmen des Newsletter-Dienstes versandt werden, unterliegen den Urheberrechten oder anderen Rechten, die dem Kunden oder Dritten zustehen und gesetzlich geschützt sind. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser Inhalte in einer anderen Weise als für den persönlichen Gebrauch kann als Verstoß gegen die diesen Personen zustehenden Rechte angesehen werden.
- Der Verkäufer kann sich für den Versand des Newsletters der Dienste Dritter (Subunternehmer) bedienen.
- Der Newsletter-Service wird auf unbestimmte Zeit angeboten.
- Der Kunde kann den Newsletter-Service jederzeit durch das Senden von einer E-Mail an den Verkäufer unter der E-Mail-Adresse info@dmxsystem.com abbestellen.
- Mit der Kündigung bzw. Abmeldung vom Newsletter-Service stellt der Verkäufer die Zusendung von Nachrichten mit dem Newsletter an den Kunden ein.
- Der Kunde kann sich jederzeit wieder für den Newsletter-Dienst anmelden.
18. Datenschutz
- Der Verkäufer verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die bei ihm einkaufen, und ihre personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die EU-Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung (EU) 2016/679).
- Der Verkäufer wird die Daten ausschließlich dazu verwenden, um den mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. Eine weitere Verwendung der erhobenen Daten, z.B. zu Werbezwecken, erfolgt ohne Einwilligung des Kunden nicht.
- Der Verkäufer ist verpflichtet, vor der Verarbeitung der Daten ausreichende technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten zu ergreifen. Diese Maßnahmen sollen die Daten insbesondere vor unerlaubter Weitergabe oder verbotenem Zugang und gegen alle anderen ungesetzlichen Formen der Verarbeitung schützen.
- Die Daten werden grundsätzlich innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums verarbeitet. Soweit eine Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer (z. B. die USA) erfolgt, geschieht dies auf Grundlage eines Angemessenheitsbeschlusses der EU-Kommission oder unter Verwendung von Standardvertragsklauseln. Nähere Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
- Im Fall einer Auftragsdatenverarbeitung für den Verkäufer durch einen Dritten ist der Verkäufer verpflichtet, einen Verarbeiter zu wählen, der einen technischen und organisatorischen Schutz entsprechend dieses Abschnitts "Datenschutz" gewährleisten kann.
- Der Verkäufer gewährt den betroffenen Personen, deren Daten an ihn übermittelt werden oder zu denen er Zugang erhält, das Recht auf Einsichtnahme, Korrektur und Löschung.
- Im Übrigen gelten die Datenschutzbestimmungen des Verkäufers, die in der Datenschutzerklärung nachzulesen sind.
19. Informationen zur Online-Streitbeilegung
- Die EU-Kommission stellt ein digitales Informationstool zur Online-Streitbeilegung bereit. Dieses Tool soll ausführliche Informationen über die möglichen Methoden der Streitbeilegung vermitteln. Das Tool ist unter folgendem Link erreichbar: https://consumer-redress.ec.europa.eu/index_de.
- Der Verkäufer ist zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern vor einer Schlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
20. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Streitbeilegung
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
21. Bestimmungen für Unternehmer
- Dieser Abschnitt gilt nur für Unternehmer. Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten nicht für Privatkunden.
- Der Verkäufer hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss des Kaufvertrages von diesem zurückzutreten. Der Rücktritt vom Vertrag kann in diesem Fall ohne Angabe von Gründen erfolgen und hat keine Ansprüche des Verkäufers gegenüber dem Kunden zur Folge.
- Der Verkäufer hat das Recht, die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten einzuschränken, einschließlich der Forderung nach vollständiger oder teilweiser Vorauszahlung, unabhängig von der vom Kunden gewählten Zahlungsmethode und dem Abschluss des Kaufvertrags.
- Der Verkäufer kann den Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen ohne Angabe von Gründen durch Übersendung einer entsprechenden Erklärung an den Kunden fristlos kündigen.
- Die Haftung des Verkäufers, unabhängig vom Rechtsgrund, ist auf die Höhe des gezahlten Preises und der Lieferkosten aus dem Kaufvertrag beschränkt. Der Verkäufer haftet nur für den typischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden und nicht für entgangenen Gewinn oder Lieferverzug.
- Für alle Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ist das für den Sitz des Verkäufers zuständige Gericht zuständig.
- Die Haftung des Verkäufers für die Produktgarantie oder die Nichtübereinstimmung des Produkts mit dem Kaufvertrag wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
- Der Verkäufer wird die Reklamation innerhalb von 30 Tagen nach ihrem Eingang prüfen.
22. Nutzerinhalte
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Nutzerinhalte sind von jedem Nutzer selbstständig oder über den Shop eingestellte:
- Bewertungen oder Kommentare über den Shop oder Produkte,
- zusätzliche, bei der Bestellung nicht erforderliche Informationen, die z.B. auf dem Kundenkonto enthalten sind.
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Nutzer dürfen keine Inhalte veröffentlichen, die als illegale Inhalte im Sinne des Digital Services Act (DSA) gelten oder in anderer Weise rechtswidrig sind, gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die guten Sitten verstoßen, insbesondere:
- Inhalte, die zur Begehung einer Ordnungswidrigkeit oder Straftat dienen,
- Inhalte, die Persönlichkeitsrechte oder Urheberrechte verletzen,
- Inhalte, die Spam darstellen,
- Inhalte, die unfaire Wettbewerbspraktiken fördern, einschließlich unerlaubter Marketingaktivitäten,
- Inhalte, die nicht zum Thema des Dienstes passen, auf den sie sich beziehen.
- Wir können rechtswidrige Inhalte überprüfen, blockieren und entfernen – unter Einhaltung der Grundsätze der Objektivität und der gebotenen Sorgfalt.
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Eine Meldung illegaler Inhalte muss die folgenden Angaben enthalten, damit sie ordnungsgemäß bearbeitet werden kann und als hinreichend begründet im Sinne von Art. 16 DSA gilt:
- begründete Gründe, warum eine bestimmte Person oder Einheit behauptet, dass die betreffenden Informationen illegale Inhalte darstellen,
- Angabe des elektronischen Standorts der Informationen, wie z.B. die URL, sowie zusätzliche Informationen, die die Identifizierung illegaler Inhalte ermöglichen,
- Vor- und Nachname oder Firmenname sowie E-Mail-Adresse der Person oder Einheit, die die Meldung vornimmt - mit Ausnahme von Meldungen, die sich auf Informationen beziehen, die als mit einem der in den Artikeln 3–7 der Richtlinie 2011/93/EU genannten Verbrechen in Verbindung stehend betrachtet werden;
- eine Erklärung, die bestätigt, dass die meldende Person oder Einheit in gutem Glauben handelt und davon überzeugt ist, dass die vorgelegten Informationen und Vorwürfe korrekt und vollständig sind.
- Falls wir aufgrund unserer Überprüfung oder aufgrund einer Meldung feststellen, dass bestimmte Inhalte illegal sind, können wir entscheiden, diese zu blockieren oder zu entfernen.
- Sowohl der Nutzer, der die Inhalte gemeldet hat und mit unserer Entscheidung nicht einverstanden ist, als auch der Nutzer, dessen Inhalte wir für illegal befunden haben, hat das Recht, gegen Entscheidungen bezüglich der Inhalte über die in Absatz 22 angegebene Kontaktstelle Einspruch einzulegen. Der Einspruch sollte Namen, Kontaktdaten und eine Begründung für die Anforderung einer Änderung der Entscheidung enthalten.
- Nach Einreichung des Einspruchs bestätigen wir unverzüglich dessen Erhalt und werden ihn innerhalb von 14 Tagen prüfen. Einsprüche werden nicht automatisiert bearbeitet. Die Begründung unserer Entscheidung wird gemäß allen Anforderungen des Digital Services Act erstellt.
- Nutzer haben das Recht, über die in Absatz 22 angegebene Kontaktstelle Einspruch gegen Entscheidungen bezüglich der Inhalte einzulegen. Der Einspruch sollte Namen, Kontaktdaten und eine Begründung für die Anforderung einer Änderung der Entscheidung enthalten.
- Bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese Bestimmungen und der Veröffentlichung illegaler Inhalte können wir entscheiden, das Konto vorübergehend zu blockieren (zu suspendieren) oder zu löschen und die Funktionalität des Kontos einzuschränken.
- Eine Entscheidung bezüglich des Nutzerkontos wird unter Einhaltung der Grundsätze der Objektivität und der gebotenen Sorgfalt getroffen. Gegen eine solche Entscheidung kann Einspruch eingelegt werden, der nicht automatisiert bearbeitet wird. Die Überprüfung des Einspruchs erfolgt innerhalb von 14 Tagen, und der Nutzer wird unverzüglich über das Ergebnis informiert.
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Wir übernehmen keine Verantwortung für Nutzerinhalte, wenn:
- wir keine tatsächliche Kenntnis von illegalen Aktivitäten oder illegalen Inhalten haben und in Bezug auf Schadensersatzansprüche nicht über den tatsächlichen Zustand oder die Umstände informiert sind, die offensichtlich auf illegale Aktivitäten oder illegale Inhalte hinweisen;
- wir unverzüglich angemessene Maßnahmen ergreifen, um die illegalen Inhalte zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu verhindern, sobald wir solche Kenntnisse oder Mitteilungen erhalten.
- Falls wir Informationen erhalten, die den Verdacht begründen, dass ein Verbrechen, das das Leben oder die Sicherheit von Personen bedroht, begangen wurde, begangen wird oder begangen werden könnte, informieren wir unverzüglich die Strafverfolgungsbehörden oder die Gerichte des betroffenen Mitgliedstaats oder der betroffenen Mitgliedstaaten und übermitteln alle verfügbaren Informationen darüber.
- Als zentrale Kontaktstelle nach Art. 11 und Art. 12 der Verordnung (EU) 2022/2065 (Digital Services Act - DSA) haben wir die folgende E-Mail-Adresse eingerichtet: info@dmxsystem.com. Diese Kontaktstelle dient sowohl der Kommunikation mit den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, der Kommission und dem Europäischen Gremium für digitale Dienste (Art. 11 DSA) als auch der direkten Kommunikation mit den Nutzern (Art. 12 DSA). Über diese Adresse kann insbesondere die Meldung von Inhalten erfolgen, die der Nutzer für illegal hält.
- Keine der obigen Bestimmungen soll die Rechte des Nutzers einschränken oder in dieser Weise ausgelegt werden.
23. Verbraucherbewertungen
- Der Verkäufer ermöglicht es Kunden, Bewertungen zu Produkten und Dienstleistungen auf der Website abzugeben. Das Tool zur Veröffentlichung und Verwaltung von Kundenbewertungen wird von Trusted Shops bereitgestellt.
- Der Verkäufer ergreift angemessene und verhältnismäßige Maßnahmen, um sicherzustellen, dass die veröffentlichten Bewertungen von Kunden stammen, die das bewertete Produkt tatsächlich erworben oder genutzt haben. Die Überprüfung erfolgt insbesondere durch den Abgleich der Bewertung mit einer bestätigten Bestellung im System des Verkäufers. Die technische Umsetzung der Verifizierung erfolgt über den Dienst Trusted Shops.
- Der Verkäufer veröffentlicht sowohl positive als auch negative Bewertungen. Eine Entfernung oder Änderung von Bewertungen erfolgt ausschließlich dann, wenn diese gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen, personenbezogene Daten enthalten oder offensichtlich keinen Bezug zum bewerteten Produkt haben. Der Verkäufer bietet keine Vergünstigungen oder sonstigen Vorteile im Zusammenhang mit der Abgabe oder dem Rückzug einer Bewertung an.
- Bewertungen über den Verkäufer können auch auf Plattformen Dritter abgegeben werden. Für die dort veröffentlichten Bewertungen gelten die jeweiligen Nutzungsbedingungen und Verifizierungsverfahren dieser Plattformen. Der Verkäufer hat auf deren Inhalt und Überprüfung keinen Einfluss.
24. Schlussbestimmungen
- Keine der Bestimmungen dient dazu, die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers einzuschränken.
- Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen des zwischen Verkäufer und Kunden abgeschlossenen Vertrages inkl. dieser AGB lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, sich auf wirksame Regelungen zu verständigen, die wirtschaftlich dem intendierten Zweck der unwirksamen Regelungen am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend bei Vertragslücken.
- Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Bedingungen zu ändern. Registrierte Nutzer werden mindestens 7 Tage im Voraus per E-Mail über die geplante Änderung informiert.
- Die Geschäftsbedingungen treten am 01.05.2026 in Kraft.